Gesetzklar
Bund BGBl: BGBl I Erstverkündet: 24. März 1997
§ 96

§ 96 – Erheblicher Arbeitsausfall

(1) Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht, normal normal er vorübergehend ist, normal normal er nicht vermeidbar ist und normal normal im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen ist; der Entgeltausfall kann auch jeweils 100 Prozent des monatlichen Bruttoentgelts betragen. normal normal normal arabic Bei den Berechnungen nach Satz 1 Nummer 4 sind Auszubildende nicht mitzuzählen. (2) Ein Arbeitsausfall beruht auch auf wirtschaftlichen Gründen, wenn er durch eine Veränderung der betrieblichen Strukturen verursacht wird, die durch die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung bedingt ist. (3) Ein unabwendbares Ereignis liegt insbesondere vor, wenn ein Arbeitsausfall auf ungewöhnlichen, von dem üblichen Witterungsverlauf abweichenden Witterungsverhältnissen beruht. Ein unabwendbares Ereignis liegt auch vor, wenn ein Arbeitsausfall durch behördliche oder behördlich anerkannte Maßnahmen verursacht ist, die vom Arbeitgeber nicht zu vertreten sind. (4) Ein Arbeitsausfall ist nicht vermeidbar, wenn in einem Betrieb alle zumutbaren Vorkehrungen getroffen wurden, um den Eintritt des Arbeitsausfalls zu verhindern. Als vermeidbar gilt insbesondere ein Arbeitsausfall, der überwiegend branchenüblich, betriebsüblich oder saisonbedingt ist oder ausschließlich auf betriebsorganisatorischen Gründen beruht, normal normal durch die Gewährung von bezahltem Erholungsurlaub ganz oder teilweise verhindert werden kann, soweit vorrangige Urlaubswünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Urlaubsgewährung nicht entgegenstehen, oder normal normal durch die Nutzung von im Betrieb zulässigen Arbeitszeitschwankungen ganz oder teilweise vermieden werden kann. normal normal normal arabic Die Auflösung eines Arbeitszeitguthabens kann von der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer nicht verlangt werden, soweit es vertraglich ausschließlich zur Überbrückung von Arbeitsausfällen außerhalb der Schlechtwetterzeit (§ 101 Absatz 1) bestimmt ist und den Umfang von 50 Stunden nicht übersteigt, normal normal ausschließlich für die in § 7c Absatz 1 des Vierten Buches genannten Zwecke bestimmt ist, normal normal zur Vermeidung der Inanspruchnahme von Saison-Kurzarbeitergeld angespart worden ist und den Umfang von 150 Stunden nicht übersteigt, normal normal den Umfang von 10 Prozent der ohne Mehrarbeit geschuldeten Jahresarbeitszeit einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers übersteigt oder normal normal länger als ein Jahr unverändert bestanden hat. normal normal normal arabic In einem Betrieb, in dem eine Vereinbarung über Arbeitszeitschwankungen gilt, nach der mindestens 10 Prozent der ohne Mehrarbeit geschuldeten Jahresarbeitszeit je nach Arbeitsanfall eingesetzt werden, gilt ein Arbeitsausfall, der im Rahmen dieser Arbeitszeitschwankungen nicht mehr ausgeglichen werden kann, als nicht vermeidbar.

Kurz erklärt

  • Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn er wirtschaftliche Gründe hat oder durch ein unabwendbares Ereignis verursacht wird und mindestens ein Drittel der Arbeitnehmer mehr als 10 Prozent ihres Gehalts verliert.
  • Wirtschaftliche Gründe können durch Veränderungen in der betrieblichen Struktur entstehen, die auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung zurückzuführen sind.
  • Ein unabwendbares Ereignis kann durch außergewöhnliche Wetterbedingungen oder behördliche Maßnahmen verursacht werden, die der Arbeitgeber nicht beeinflussen kann.
  • Ein Arbeitsausfall ist nicht vermeidbar, wenn alle zumutbaren Maßnahmen zur Vermeidung getroffen wurden; vermeidbare Ausfälle sind oft saisonbedingt oder betriebsüblich.
  • Bestimmte Regelungen zu Arbeitszeitguthaben und deren Nutzung können den Anspruch auf Kurzarbeitergeld beeinflussen und sind an spezifische Bedingungen geknüpft.